Arbeitsschwerpunkte

Patentanmeldungen und Patenterteilungsverfahren.

Ein Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit liegt in der Ausarbeitung von Patentanmeldungen nach Diskussion mit den Erfindern und in der Begleitung unserer Mandanten im anschließenden Patentanmeldeverfahren als deutsche, europäische oder internationale Patentanmeldung vor den zuständigen Ämtern bis hin zur Patenterteilung. Bei Bedarf führen wir auch Recherchen zum relevanten Stand der Technik durch.

Derzeit reichen wir jährlich mehr als 700 deutsche und europäische Patentanmeldungen ein. Darüber hinaus verfügt die Kanzlei über ein weltweites Netzwerk zu außerhalb Deutschlands im Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes tätigen Kollegen, welches es uns ermöglicht, die Ideen unserer Mandanten weltweit zu schützen.

Patentstreitigkeiten und Verletzungsverfahren

In streitigen Auseinandersetzungen begleiten wir unsere Mandanten durch sämtliche Verfahrensstadien von der Berechtigungsanfrage bis hin zur Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof oder in Vergleichsverhandlungen mit der Gegenpartei.

Schwerpunkte sind hierbei die Durchsetzung erteilter Patente vor den zuständigen Landgerichten der Bundesrepublik Deutschland bzw. die Vertretung in Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht/Bundesgerichtshof. Wir vertreten regelmäßig internationale Großkonzerne in multinationalen Patentverletzungsprozessen, wobei wir mit erfahrenen Rechtsanwälten zusammenarbeiten, die sich auf den Bereich der Schutzrechtsverletzung spezialisiert haben.

Marken, Geschmacksmuster, Produktpiraterie

Wir bewirken die Eintragung von deutschen, europäischen und internationalen Marken und Geschmacksmustern beim Deutschen Patent- und Markenamt bzw. beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt.

Die kommerzielle Bedeutung eines umfassenden und starken Markenschutzes kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Häufig gehören Marken sogar zu den wertvollsten Assets eines Unternehmens. Wir bieten unseren Mandanten Beratung und Unterstützung beim Auf- und Ausbau eines dieser Bedeutung angemessenen Markenportfolios und verteidigen ihre Marken in Widerspruchs- und Löschungsverfahren.

Arbeitnehmererfinderrecht, Wettbewerbsrecht:

Eine weitere Tätigkeit der Kanzlei ist die regelmäßige Beratung in Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts. Dabei stehen wir unseren Mandanten mit unserer Erfahrung im Aufbau von Verwaltungssystemen zur Erfassung und Handhabung von Arbeitnehmererfindungen einschließlich zugehöriger Vergütung in mittelständischen Unternehmen zur Seite.

In Fällen einer Nachahmung von Produkten prüfen wir, ob dem ggf. auch unter dem Gesichtspunkt eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes begegnet werden kann, insbesondere in Fällen, in denen kein Patentschutz vorhanden oder möglich ist.

Lizensierung, Due Diligence, Patentbewertung und strategisches IP-Management

Lizensierung ist ein wichtiger und integraler Part unserer Beratung. Wir begleiten unsere Mandanten durch Lizenzverhandlungen und arbeiten vorteilhafte Lizenzvereinbarungen zu Patenten, Marken, Geschmacksmustern, Software und Know-how aus.

Wir haben auch Erfahrung in der Begleitung von Due Diligence-Projekten und mit der Übertragung von ganzen Patentportfolios, die wir zwischen internationalen Großkonzernen koordiniert haben.

MERH-IP hat einen speziellen Ansatz für die subjektive Bewertung von Patenten entwickelt und hat diesen erfolgreich als Tool zur Bewertung und Entscheidungsfindung im Rahmen von Patentportfoliomanagement eingesetzt.

Der von MERH-IP entwickelte Ansatz „Design-to-Patent“ fokussiert bereits in der Produktplanungsphase den Blick auf die Realisierbarkeit eines Patentschutzes für das zu entwickelnde Produkt und sichert auf diese Weise schon sehr frühzeitig Vorteile im Wettbewerb.